Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung
HS Web & Print – Raimund Prinoth im nachhinein HS WEB & PRINT genannt, erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage folgender allgemeiner Geschäftsbedingungen, welche Grundlage jedes Vertrages sind. Abweichungen sind nur zulässig und wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Ein schriftlicher Ausschluss der AGB ist zulässig. Für Länderdomänen gelten die AGBs der jeweiligen nationalen Vergabestelle. Bei .at Domänen sind das die AGBs der Firma Nic.at ( http://www.nic.at/de/agb/ag_agb.asp )

2. Erstellung von Internet-Präsentationen
Die Konzepterstellung sowie die Umsetzung von Präsentationen erfolgt nach den Vorgaben des Auftraggebers in Absprache mit HS WEB & PRINT im Rahmen der technischen Möglichkeiten. Für alle Vorgaben gilt das Schrifterfordernis. Macht der Kunde keine Vorschläge für Konzept/Design/Technik der Präsentationen, steht die Umsetzung HS WEB & PRINT frei. Die Erstellung der HTML-Seiten ist nicht an das Publizieren im Internet gebunden. Alle erstellten HTML-Seiten bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von HS WEB & PRINT. Für alle vom Auftraggeber nach Projektabschluss gewünschten Änderungen an seiner Internet-Präsenz berechnet HS WEB & PRINT eine Dienstleistungsvergütung entsprechend der aktuellen Preisliste oder nach Absprache.

3. Domainrecht
HS WEB & PRINT hat auf die Domainvergabe keinen Einfluss und übernimmt keine Gewähr für die Freiheit von Rechten Dritter bzw. den Bestand der Domains und Subdomains. Der Kunde verpflichtet sich, HS WEB & PRINT von sämtlichen Ansprüchen Dritter aus Domainrechten freizustellen und übernimmt die volle Haftung für Schäden, die HS WEB & PRINT aus Domainstreitigkeiten entstehen. Bei von HS WEB & PRINT erbrachten Leistungen, die an die Registrierung einer Domain gebunden sind, wird in jedem Fall eine gesamte Jahresgebühr fällig, auch wenn die Leistung vor Ablauf eines Jahres gekündigt wird. Der Kunde hat nach Vertragsbeendigung unverzüglich für eine weitergehende Delegierung der Domain Sorge zu tragen. Erfolgt dies nicht, wird die Domain von HS WEB & PRINT nach Ablauf einer Frist von 1 Monat nach Kündigung freigegeben. Im Falle der Kündigung von Domains berechnet HS WEB & PRINT für den anfallenden Administrationsaufwand eine Kündigungsgebühr, deren Höhe sich nach der jeweils aktuellen Preisliste richtet.

4. Providerleistungen & Datenabruf
HS WEB & PRINT übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internet-Seiten des Auftraggebers im Internet. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet HS WEB & PRINT nicht. HS WEB & PRINT übernimmt keine Gewähr für die Freiheit von Rechten Dritter in Bezug auf E-Mails. HS WEB & PRINT behält sich vor, für den Kunden eingegangene E-Mails nach Ablauf von vier Wochen zu löschen, wenn diese nicht vorher abgerufen wurden. Soweit HS WEB & PRINT sichert eine jährliche technische Verfügbarkeit seiner Internetanbindung und aller damit verbundenen Dienste von 98% zu. Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt sowie technische oder sonstige Probleme, die nicht im Einflussbereich von HS WEB & PRINT liegen, hat HS WEB & PRINT jedoch nicht zu vertreten.

5. Softwaremodule/Datenbanken
Sämtliche Softwaremodule von HS WEB & PRINT sind an die Technik von HS WEB & PRINT gebunden. Der Kunde erhält von HS WEB & PRINT für die Vertragsdauer ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der zur Verfügung gestellten Softwaremodule. Sämtliche den Modulen zugrunde liegenden Scripte und sonstige Quellcodes sind urheberrechtlich geschützt und dürfen weder verändert noch anderweitig als vereinbart genutzt werden. Bei der Kündigung von Softwaremodulen oder bei Ablauf des zugrunde liegenden Vertrages bleiben die Module bzw. die Scripte für die Module und die Datenbank Eigentum von HS WEB & PRINT und werden nicht an den Kunden übergeben. Der Kunde bekommt jedoch die Daten aus den Modulen in einem gängigen Dateiformat zur freien Verwendung zur Verfügung gestellt. Die Dauer der Datenspeicherung sämtlicher Daten aus den Modulen richtet sich nach den betrieblichen Erfordernissen von HS WEB & PRINT.

6. Besondere Pflichten des Kunden
Der Kunde ist für jede Benutzung und Nutzung von Diensten (z.B. Webspace) allein verantwortlich und verpflichtet sich, zu jeder Zeit die maßgeblichen Bestimmungen des In- und Auslandes einzuhalten, insbesondere die Vorschriften des Strafrechtes, Datenschutzes, Fernmeldewesens und Urheberrechtes. Der Kunde ist verpflichtet, die Ablage und/oder Versendung von Informationen extremistischer, pornographischer, faschistoider oder sonstiger anstößiger Natur zu unterlassen sowie die Privatsphäre der Empfänger zu beachten. Eine Prüfung der vom Kunden abgelegten/versendeten Informationen wird von HS WEB & PRINT nicht vorgenommen. Dafür haftet allein der Kunde.
Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung der angebotenen Dienstes keine Zusendung als Massensendungen oder zu Werbezwecken zu veranlassen, wenn vorher nicht die (widerrufliche) Zustimmung des Empfängers vorliegt (§ 101 TKG).
Der Kunde ist weiteres verpflichtet, die Dienste sachgerecht zu benutzen und rechtswidrigen und schädlichen Handlungen zu unterlassen sowie den Grundsätzen der Datensicherheit (Geheimhaltung von Passworten, etc.) Rechnung zu tragen.
Der Kunde hat bei von ihm oder Dritten programmierten Applikationen darauf Bedacht zu nehmen, dass die Sicherheit des Servers von HS WEB & PRINT in keinster Weise gefährdet ist. Insbesondere hat er auf die Kompatibilität der Verwendeten Komponenten mit dem Server, für die nötigen Updates und für das Schließen eventueller Sicherheitslücken zu sorgen. Bei Gefährdung des Servers hat HS WEB & PRINT das recht die Applikation des Kunden unverzüglich, ohne vorherige Information des Kunden, zu deaktivieren oder sogar zu löschen. Dem Kunden entsteht dadurch kein Entschädigungsanspruch.
Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die HS WEB & PRINT und Dritte durch eine rechts-, vertragswidrige oder missbräuchliche Nutzung sowie durch unsachgemäße Programmierung entstehen. Er HS WEB & PRINT diesbezüglich vollumfänglich schadlos.

7. Print- und sonstige Repräsentationsprodukte
Sämtliche Arbeiten werden nach bestem Wissen und Gewissen ausgeführt. Eine 100%ige Farbverbindlichkeit zum Druckergebnis bei Print Produkten ist technisch nicht möglich. Bei farbigen Reproduktionen in allen Druckverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen Andrucken und Auflagendruck. Mit der mündlichen oder schriftlichen Freigabe bzw. Weiterleitung der Daten an die Druckerei werden die Arbeiten vom Auftraggeber akzeptiert, etwaige inhaltliche oder grafische Fehler gehen zu Lasten des Auftraggebers. Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware sowie der zur Korrektur übersandten Vor und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Mängel müssen spätestens 7 Tage nach Erhalt der Ware schriftlich eingereicht werden. Mehr oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Falls die vom Kunden gestellten Daten nicht den Vorgaben der Firma HS WEB & PRINT - Prinoth Raimund entsprechen, gelten die Richtlinien Datenhinweise.

8. Haftung:
HS WEB & PRINT verpflichtet sich bei Erbringung von Leistungen mit entsprechender kaufmännischer Sorgfalt vorzugehen. HS WEB & PRINT haftet nicht für von Dritten zur Verfügung gestellte bzw. von Dritten bezogene Leistungen, sofern es sich dabei nicht um Erfüllungsgehilfen von HS WEB & PRINT handelt. Für die Verfügbarkeit externer Internetservices oder von Leistungen, die nicht im Einflussbereich von HS WEB & PRINT liegen, übernimmt HS WEB & PRINT keine Haftung oder Gewährleistung. (Server und Datenleitungen). Die Haftung für Schäden, welcher Art auch immer, ausgenommen bei grober Fahrlässigkeit, wird einvernehmlich ausgeschlossen. Unabhängig vom Verschuldensgrad ist jegliche Haftung für Folgeschäden und entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Ansprüche wegen mangelhafter Freischaltung oder wegen sonstiger Mängel, insbesondere somit Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche, bestehen nur dann, wenn die Mangelhaftigkeit vom Auftraggeber unverzüglich nach Kenntnisnahme bzw. nach Möglichkeit der Kenntnisnahme gerügt wird und HS WEB & PRINT nicht binnen angemessener Frist eine Mängelbehebung durchführt. Gewährleistungsansprüche sind auf Verbesserung, hilfsweise Preisminderung beschränkt. HS WEB & PRINT haftet nicht für den Inhalt übermittelter Daten oder für den Inhalt von Daten, die durch die vertraglichen Dienste HS WEB & PRINT zugänglich sind, und zwar auch dann nicht, wenn der Zugang über einen Link von der Einstiegsseite von HS WEB & PRINT erfolgt. Haftung bei Softwareentwicklung: HS WEB & PRINT übernimmt keine Gewähr dafür, dass die beigestellten Komponenten, insbesondere auch die gelieferte Software allen funktionalen Anforderungen des Auftraggebers genügen, sofern dies nicht ausdrücklich zum Vertragsinhalt gemacht wurde. Bei Softwareprodukten ist die Gewährleistung auf jederzeit reproduzierbare Mängel in der Programmfunktion beschränkt. Der Auftraggeber hat bei sofortigem Ausschluss von Gewährleistungsansprüchen unverzüglich, längstens binnen 21 Tagen nach (Teil-)Fertigstellung und/oder Lieferung, die Ware/Leistung genau auf Mängel zu überprüfen und bei dieser Überprüfung feststellbare Mängel HS WEB & PRINT mit genauer Beschreibung der Art der Mängel, sowie in welchem Umfang die Ware bzw. Leistung vom Mangel betroffen ist, mittels eingeschriebenen Briefes bekannt zu geben. Andernfalls gilt die Ware/Leistung als angenommen und genehmigt. HS WEB & PRINT ist von jeder Haftung für Schadenersatz und jeder Gewährleistungsverpflichtung, die sich aus der Mangelhaftigkeit der Ware bzw. Leistung ergeben könnte, befreit, wenn der Auftraggeber diesen Verpflichtungen nicht nachkommt. Sind Mängel nur bei einem Teil der Lieferung/Leistung aufgetreten, so kann der Auftraggeber nur diesen und nicht die gesamte Lieferung/Leistung als mangelhaft beanstanden. Der Auftraggeber ist verpflichtet der Auftraggeberin alle zur Untersuchung und Behebung der Mängel erforderlichen Maßnahmen zu ermöglichen.
Die Verpflichtung von HS WEB & PRINT zur Gewährleistung ist in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abschließend geregelt. Weitere Ansprüche, insbesondere infolge einer Unterbrechung von Internetdiensten oder eines Datenverlustes, sind ausdrücklich ausgeschlossen. Weiteres haftet HS WEB & PRINT nicht für den Inhalt von ihr bzw. von dritter Seite übermittelter oder sonst wie über die Komponenten von HS WEB & PRINT zugänglicher Daten sowie für Fehler, Störungen oder Schäden, die auf unsachgemäße Bedienung, Verseuchung mit Computerviren oder dergleichen, Verwendung ungeeigneter Organisationsmittel und Datenträger, sowie anormale Betriebsbedingungen zurückzuführen sind. 

9. Urheber- und sonstige Rechte
HS WEB & PRINT behält sich alle Rechte, insbesondere das Urheberrecht, auf alle eingebrachten kreativen Elemente vor. Eine weitere Verwendung ist nur mit schriftlicher Genehmigung möglich. HS WEB & PRINT ist berechtigt, auf allen Informationsmitteln, Produkten, Maßnahmen etc. auf HS WEB & PRINT und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne das dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

10. Abtretung von Rechten
Der Kunde kann Rechte aus dem Vertrag an Dritte nur mit vorheriger Zustimmung von HS WEB & PRINT abtreten. HS WEB & PRINT ist berechtigt, sämtliche aus den Verträgen zustehenden Rechten auf Dritte zu übertragen. HS WEB & PRINT ist weiter berechtigt, sämtliche Pflichten durch Dritte erfüllen zu lassen. In diesen Fall gewährleistet HS WEB & PRINT weiterhin als Vertragspartner die ordnungsgemäße Erfüllung seiner Vertragspflichten gegenüber dem Kunden und der Kunde nimmt diese erbrachte Leistung an.

11. Vertragslaufzeit, Kündigung
Das Vertragsverhältnis wird für ein Jahr abgeschlossen und verlängert sich jeweils automatisch, ohne dass es einer weiteren Erklärung bedarf, um ein weiteres Jahr, wenn es nicht vor Ablauf der ursprünglichen oder verlängerten Vertragsdauer unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 6 Wochen im voraus schriftlich aufgekündigt wird. Für die jeweiligen Verlängerungen der Vertragsdauer gelten die jeweils am Beginn der Verlängerungsperioden gültigen Preislisten. Der Kunde kann sofern er Konsument im Sinne des § 1 Abs 1 KSchG ist von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung (z.B. Bestellung per Post oder Fax über Bestellformular oder Anmeldung über das Internet) binnen 7 Werktagen zurücktreten. Der Samstag zählt nicht als Werktag. Die Rücktrittsfrist beginnt mit dem Tag der Lieferung der bestellten Ware bzw. im Fall der Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsschlusses. Die Rücktrittserklärung ist rechtzeitig, wenn sie innerhalb der Frist abgesendet wurde. Kein Rücktrittsrecht besteht gemäß § 5f KSchG in bestimmten Fällen, insbesondere bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden sowie bei geöffneter Software. Bei Dienstleistungen besteht kein Rücktrittsrecht, sofern mit der Leistungserbringung vereinbarungsgemäß binnen 7 Werktagen nach Erhalt der Vertragserklärung begonnen wird. Der Kunde erklärt sich mit dem Beginn der Leistungserbringung binnen 7 Werktagen einverstanden. Tritt der Verbraucher nach § 5e KSchG vom Vertrag zurück, so hat er die Kosten der Rücksendung in Höhe der Postgebühr zu tragen.

12 .Domainanträge
Bei Domainanträgen für Kunden gelten die Bestimmungen der jeweiligen nationalen Registrierungsstelle (z.B. nic.at). Domains werden in der Regel nach dem first come - first serve Prinzip oder (bei Neuvergaben) auch per Zufall vergeben. HS WEB & PRINT übernimmt daher in keinem Fall die Verantwortung für den Erfolg einer Registration und ist somit jedenfalls schaden und klaglos zu halten.

13. Zusätzliche Bestimmungen für Firewalls
Bei Firewalls, die von HS WEB & PRINT aufgestellt und/oder überprüft wurden, geht HS WEB & PRINT prinzipiell mit größtmöglicher Sorgfalt im Rahmen des jeweiligen Stands der Technik vor. HS WEB & PRINT weist allerdings darauf hin, dass absolute Sicherheit von Firewall-Systemen nicht gewährleistet werden kann. Es wird daher die Haftung von HS WEB & PRINT aus dem Titel der Gewährleistung oder des Schadenersatzes für allfällige Nachteile ausgeschlossen, die dadurch entstehen, dass das beim Vertragspartner installierte Firewall-System umgangen oder außer Funktion gesetzt wird. HS WEB & PRINT weist darauf hin, dass Haftung für Anwendungsfehler des Vertragspartners oder seiner Gehilfen und Mitarbeiter ebenso nicht übernommen wird, wie im Falle eigenmächtiger Abänderungen der Software oder Konfiguration ohne Einverständnis von HS WEB & PRINT.

14. Zusätzliche Bestimmungen bei Dienstleistungen und Onlineapplikationen
Die Nutzung der HS WEB & PRINT Dienstleistungen/Applikationen durch Dritte sowie die Weitergabe von HS WEB & PRINT Dienstleistungen/Applikationen an Dritte, in welcher Form auch immer, bedarf der ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung von HS WEB & PRINT. Dies gilt insbesondere für von HS WEB & PRINT entwickelte Internetapplikationen, die grundsätzlich am Server von HS WEB & PRINT installiert werden und nur nach Unterzeichnung einer Geheimhaltungsvereinbarung auf externen Servern installiert werden dürfen. Sofern nichts anderes vereinbart wurde erhält der Auftraggeber (die Entrichtung der jährlichen Kosten vorausgesetzt) bei Onlineapplikationen ein zeitlich und örtlich uneingeschränktes Nutzungsrecht. Dieses ist auf das jeweils definierte Projekt eingeschränkt. Ein Bearbeitungsrecht und Veräußerungsrecht bedarf der ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung. Sofern nicht ausdrücklich und schriftlich vereinbart verbleit der Zugangscode (Super Administrator) bei Programmierleistungen bei HS WEB & PRINT.

15. Spamfilter und Virenschutz
Wird HS WEB & PRINT beauftragt eingehende Kundenemails bereits am Server auf Viren zu prüfen und/oder Spam Mails auszufiltern so kann keine Garantie für einen absoluten Virenschutz gegeben werden. HS WEB & PRINT übernimmt keine Haftung für (Folge)Schäden, die durch nicht weitergeleitete  E-Mails an den Kunden entstehen können.

16. Datensicherheit
Sofern nicht ausdrücklich vereinbart, übernimmt HS WEB & PRINT keinerlei Verantwortung für die Datensicherheit von Präsentationen, die vom Auftraggeber eigenständig gewartet werden. Für Applikationen die von HS WEB & PRINT betreut werden wird ein zumindest wöchentliches Datenbackup erstellt. Ansonsten gelten die im jeweiligen Servicevertrag festgehaltenen Fristen. HS WEB & PRINT hat alle technisch Möglichen und zumutbaren Maßnahmen zu ergreifen, um die bei ihm gespeicherten Daten zu schützen. Sollte es einem Dritten auf rechtswidrige Art und Weise gelingen, bei HS WEB & PRINT gespeicherte Daten in seine Verfügungsgewalt zu bringen bzw. diese weiter zu verwenden, so haftet HS WEB & PRINT dem Kunden gegenüber nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten.

17. Geheimhaltung, Datenschutz:
Der Kunde ist gegenüber HS WEB & PRINT für jede Benützung des ihres Zugangs durch Drittpersonen verantwortlich. HS WEB & PRINT weist darauf hin, dass die einschlägigen Bestimmungen des Datenschutzes eingehalten werden und gespeicherte Daten nur den dafür zuständigen Personen offenbart werden. Der Kunde ist einverstanden, dass persönliche Daten und Informationen gespeichert werden, soweit dies für die Vertragserfüllung (z.B. Abrechnungszwecke) erforderlich ist. Der Kunde trägt für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten selbst Sorge.

18. Zahlungsbedingungen
Die Leistungsentgelte werden, wenn nicht anders vereinbart, nach Rechnungsstellung innerhalb von 10 Tagen fällig. Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung uneingeschränktes Eigentum von HS WEB & PRINT. Onlinepräsentationen werden erst nach vollständiger Zahlung durch den Auftraggeber durch HS WEB & PRINT öffentlich ins Netz gestellt. Sollte der Auftraggeber Zahlungsrückstände aus vorhergehenden oder anderen Aufträgen/Perioden auf­weisen, ist HS WEB & PRINT bis zur Begleichung dieser Rückstände nicht verpflichtet, die Freischaltung durchzuführen. Die Kosten für, als jährlich ausgewiesene Positionen, insbesondere für Domänen und Webspace werden jährlich im Voraus eingehoben. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig titulierten Forderungen zulässig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen berechnet. Zahlungsverzug berechtigt HS WEB & PRINT zur Sperrung oder Rücknahme sämtlicher Leistungen. Sofern der Kunde vorzeitig die Domain und/oder Präsentation auf einen anderen Provider überträgt oder das Vertragsverhältnis aus anderen, vom Kunden zu vertretenden Gründen beendigt wird, findet keine Rückerstattung von bereits geleisteten Zahlungen statt. Die Rechnungslegung erfolgt auf elektronischem Wege, soweit nichts anderes vereinbart wurde.

19. Schlussbestimmungen
Die Übertragung von vertraglichen Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag durch den Kunden an Dritte ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von HS WEB & PRINT zulässig. HS WEB & PRINT hat das Recht, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Leistungsumschreibung auf der Internetseite www.hsweb-print.com jederzeit abzuändern. Der Kunde wird auf Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen via Webseite  und/oder per E-Mail hingewiesen. Ist der Kunde mit den Änderungen nicht einverstanden, kann er den Vertrag binnen 30 Tagen seit Bekanntgabe der Änderung kündigen, ansonsten die Änderungen mit deren Bekanntgabe Anwendung finden. Für den Fall, dass einzelne Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtsunwirksam werden, betrifft dies die übrigen Bestandteile dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht. Die Parteien verpflichten sich, ihr Vertragsverhältnis so zu gestalten, dass der mit den nichtigen oder rechtsunwirksamen Teilen angestrebte Zweck soweit als möglich erreicht wird.
Das Vertragsverhältnis untersteht dem Deutschen Recht unter Ausschluss der Regeln des Internationalen Privatrechtes und des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten in Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Weilheim in Oberbayern. HS WEB & PRINT  kann Klagen gegen den Kunden auch an dessen Sitz oder Wohnsitz erheben.